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Allgemeine Nutzungsbedingungen der Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH für die mobilen Applikationen und die Desktop-Versionen


Mit ihren mobilen Applikationen und den Desktop-Versionen bietet die Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH (im Folgenden „F.A.Z.“ oder „wir“) Nachrichten und aktuelle Informationen zu unterschiedlichen Themen wie Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur sowie zu weiteren Spezialthemen (im Folgenden „Inhalte“ oder „Angebot“) an. Diese Inhalte sind für jedermann nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zugänglich.

Voraussetzung für die Abrufbarkeit der Inhalte ist, dass der Nutzer die vom Verlag eingesetzte Webseitentechnologie Java- Script zulässt und dass er keine Adblocker oder sonstigen technischen Funktionen im verwendeten Browser für den Webseitenbesuch auf FAZ.NET aktiviert hat, die eine Änderung der vom Verlag ausgelieferten redaktionellen oder werblichen Inhalte ermöglichen. Möchte ein Nutzer seinen Adblocker auch für FAZ.NET aktiviert lassen, ist der Zugriff derzeit ausschließlich mit einem gültigen FAZ.NET-AdLight Abonnement zulässig. Informationen zum FAZ.NET-AdLight Abonnement finden Sie hier. Der Verlag ist nicht verpflichtet, dem Nutzer generell Zugang zu FAZ.NET zu gewähren, wenn der Nutzer die vorgenannten Voraussetzungen für die Abrufbarkeit der Inhalte nicht gewährleistet.

Für die private Nutzung und für die Nutzung für geschäftliche/ berufliche Zwecke gelten unterschiedliche Preise. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für beide Nutzungszwecke, soweit eine Regelung nicht ausdrücklich auf bestimmte Fälle beschränkt ist.

Für Vermittler, die unsere Angebote eigenen Kunden zur Verfügung stellen, gelten besondere Nutzungsbedingungen und Preise.

A. Rechte an Inhalten des Angebotes und deren Nutzung

1. Vorbehalt der Rechte: Wir und die Datenlieferanten für das Angebot behalten sich an den Angeboten inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor.

2. Nutzung nur für eigene Zwecke:

2.1 Private Nutzung: Die Inhalte des Angebotes dürfen von privaten Nutzern nur für private, d.h. eigene persönliche und nicht-kommerzielle eigene oder fremde Zwecke verwendet werden. Nicht privat ist jede Nutzung für geschäftliche oder berufliche Zwecke und jede Nutzung durch Unternehmen gleich welcher Rechtsform des Privat- und öffentlichen Rechts, einschließlich Einzelunternehmern, Stiftungen, Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, sowie Vereinen, Bibliotheken, Behörden und Gerichte (im Folgenden: „Einrichtungen“).

2.2 Nutzung für geschäftliche/ berufliche Zwecke: Die Inhalte des Angebotes dürfen von nicht-privaten Nutzern nur für eigene geschäftliche und berufliche Zwecke verwendet werden.

3. Beschränkung der Nutzung:

3.1 Die Nutzung der Inhalte ist auf fünf eigene (privat bzw. beruflich/geschäftlich genutzte) Lesegeräte beschränkt.

3.2. Bei einer Nutzung für geschäftliche oder berufliche Zwecke müssen die Lesegeräte jeweils einem Mitarbeiter der Einrichtung dauerhaft zugeordnet sein und dürfen nicht durch andere Personen genutzt werden.

4. Keine Vervielfältigung oder Weitergabe:

4.1 Die Weitergabe von Inhalten (auch auszugsweise) an Dritte (insbesondere eine Nutzung außerhalb der Grenzen gemäß Ziffer 2 und 3) sowie die Digitalisierung und Ablage in fremden Speichersystemen – gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung – sind ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. Dies gilt für jede Form der Vervielfältigung (z.B. Archivierung oder Ausdrucke), der öffentlichen Wiedergabe (z. B. öffentlich Vorführung, öffentliche Zugänglichmachung, Sendung, E-Mail-Versand, „Teilen“ in sozialen Netzwerken) und der körperlichen Weitergabe außerhalb des privaten Bereichs, gleich ob entgeltlich oder unentgeltlich.

4.2 Untersagt ist daher insbesondere, Inhalte in einer Weise zu vervielfältigen, dass sie Personen außerhalb des in Ziffer 3 genannten Personenkreises zugänglich sind. In einer Einrichtung ist die Nutzung im Rahmen eines einrichtungsinternen Archivs oder einer (elektronischen) Bibliothek untersagt.

4.3 Es ist untersagt, die zum Portal gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen. Es ist untersagt, Daten aus dem Portal oder den mobilen Applikationen mittels technischer Hilfsmittel (bspw. Crawler, Spider, Text-/ Data-Mining) auszulesen, Inhalte für eine Suche zu indexieren oder in sonstiger Weise automatisiert zu analysieren, auszuwerten oder aufzubereiten. Es ist untersagt, Inhalte in Datenbanksystemen, z. B. als elektronische Pressespiegel oder Archiv, einzuspeichern, oder Inhalte für RSS-Feeds zu nutzen. Es ist untersagt, Inhalte in einzelne Artikel oder Snippets aufzuteilen.

5. Ausnahmen für einzelne Inhalte: Nur die von uns hierfür besonders ausgewählten Inhalte dürfen unter Verwendung der entsprechenden Buttons in sozialen Netzwerken wie Facebook, Instagram, Xing, LinkedIn geteilt oder per E-Mail geteilt oder versendet werden.

6. Geschäftliche/ berufliche Nutzung: Jede Nutzung der Inhalte für geschäftliche oder berufliche Zwecke außerhalb der Grenzen gemäß Ziffer 3 (wie u.a. die Nutzung für Syndikation, Pressespiegel, Presseschauen, Mediaanalysen), ist untersagt, soweit wir nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt haben. Nutzungsrechte können Sie von uns unter http://www.faz-rechte.de zu gesonderten Nutzungsbedingungen erwerben. Rechte zur Erstellung eines elektronischen Pressespiegels können über die Presse-Monitor Deutschland GmbH (PMG) bezogen werden (www.pressemonitor.de).

7. Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen: Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen sowie sonstige Angaben in den Inhalten dürfen nicht verändert oder beseitigt werden.

8. Änderung/Einstellung des Angebots: Wir behalten uns vor, das Angebot insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere die kostenfreien Dienste und Angebote und die Dienste und Angebote  im registrierungspflichtigen Bereich. Soweit Nutzer sich für einen kostenpflichtigen Dienst registriert haben, erfolgt eine Einstellung der Dienste nur nach Ankündigung innerhalb einer angemessenen Frist.

B. Gewährleistung

1. Eignung der Inhalte: Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht.

2. Verfügbarkeit: Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass dem Nutzer das Angebot an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernehmen wir daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Angebotes oder dafür, dass die vom Nutzer eingegebenen Daten dauerhaft gespeichert und permanent abrufbar sind.

3. Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität: Die auf dem Portal oder der mobilen Applikation veröffentlichen Inhalte stammen auch von Dritten. Wir und unsere Datenlieferanten können weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität der Inhalte garantieren.

4. Inhalte im Bereich Wirtschaft und Gesundheit: Hinsichtlich der Inhalte des Angebotes gilt, dass weder wir noch unsere Datenlieferanten

•    mit Wirtschaftsinhalten wie Nachrichten, Kursen, Preisen, Charts, Prognosen, Wertpapieranalysen, Indizes, allgemeine Marktdaten, etc. Anlageberatung oder Anlageempfehlungen erteilen, Anlagevermittlung vornehmen oder eine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren, Derivaten oder sonstigen Rechten, etc. abgeben. Derartige Inhalte dienen ausschließlich der allgemeinen Information und sind nicht anlegerspezifisch. Sie ersetzen nicht eine fachmännische, persönliche und anlage- und anlegergerechtete Beratung durch eine Bank oder einen sonstigen Finanzdienstleister Ihres Vertrauens. Alle Kursinformationen werden je nach ausgewählter Börse und Typ eines Wertpapiers unterschiedlich aktuell, in der Regel 15 Minuten zeitverzögert, dargestellt.

•    mit Informationen im Gesundheitsbereich medizinische Ratschläge, Anleitungen, Empfehlungen oder Beratungen, etc. abgeben. Ferner machen wir die Nutzer ausdrücklich darauf aufmerksam, fachmännischen, insbesondere ärztlichen Rat bezüglich der ihn interessierenden Themenbereiche einzuholen.

5. Links: Auf dem Portal oder der mobilen Applikation sind Links auf andere Webseiten („Sites“) enthalten. Wir und unsere Datenlieferanten können nicht ständig diese Sites inhaltlich prüfen oder auf den Inhalt dieser Sites Einfluss nehmen. Wir machen uns die Inhalte der Sites Dritter nicht zu Eigen.

C. Haftungsbeschränkung

1. Für Schäden, gleich woraus diese resultieren, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten, bei unerlaubter Handlung, sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Vorstehende Regelung gilt nicht bei einer Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf).

2. Sofern wir haften, haften wir nur insoweit, als die Schäden vorhersehbar waren. Unsere Haftung ist in diesen Fällen der Höhe nach begrenzt auf Euro 3.000,- pro Schadensfall. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern der Schaden darauf beruht, dass einer unserer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat oder wenn ein sonstiger Erfüllungsgehilfe eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Pflicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt hat.

3. Die in den vorgehenden Absätzen aufgeführten Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen gelten nicht bei Fehlen von abgegebenen Zusicherungen sowie bei Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

4. Die Haftungsausschlüsse beziehungsweise -beschränkungen nach diesem Abschnitt gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber mit uns verbundenen Unternehmen und unseren Datenlieferanten sowie unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen, unseren verbundenen Unternehmen sowie unseren Datenlieferanten.

D. Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen

Verstößt der Nutzer gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen, insbesondere durch eine nach Abschnitt A unzulässige Nutzung, sind wir berechtigt, das Angebot für den Nutzer zu sperren. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bleibt davon unberührt.

E. Sonstige Regelungen

1. Auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und uns findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Ist der Nutzer Verbraucher, führt dies nicht dazu, dass er den Schutz durch zwingende gesetzliche Vorschriften des Staates verliert, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

2. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren.

3. Wir behalten uns vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, wenn dafür ein sachlicher Grund besteht. Wir werden dem Nutzer eine Änderung rechtzeitig vorab mitteilen und ihm eine angemessene Frist von sechs Wochen einräumen, um der Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist, gilt dies als Zustimmung. In der Mitteilung über die geplante Änderung werden wir auf die Bedeutung der Widerrufsfrist besonders hinweisen.

Hinweis zur außergerichtlichen Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform (sog. OS-Plattform) bereit. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nehmen daran nicht teil.


Fassung vom 01.05.2017

Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH
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Handelsregister: HRB 7344
Amtsgericht Frankfurt am Main USt.-IDNr.: DE 114 232 723
Steuer-Nr.: 045 227 77055
Geschäftsführer: Thomas Lindner (Vorsitzender), Burkhard Petzold


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